BUG - Bündnis für Umwelt und Gemeinwohl

Sicherheit und Justiz

Gesetze

Alle Gesetze sollen mindestens alle 10 Jahre überarbeitet werden ob sie noch zeitgemäss sind.
Ein neues Gesetz muss komplett neu gefasst werden und setzt damit das alte Gesetz ausser Kraft.
Gesetze müssen in einer vom Volk lesbaren Sprache gefasst werden damit sie vom Volk auch ohne Beistand eines Anwalts verstanden werden können.
Gesetze die die persönliche Freiheit einschränken dürfen nicht beschlossen werden bzw. müssen eliminiert werden.
Eliminierung von allen staatlich verordneten Zwängen wie Wahlpflicht, Wehrpflicht, Haushaltsabgabe, Zwangsbeiträge, usw.;

Gewalt, Delikte, Vollzug

Gewaltfreie Gesellschaft
Das Ziel ist eine gewaltfreie Gesellschaft.
Gewalttäter sind sofort aus der Gesellschaft zu entfernen. Kein auf freiem Fuss anzeigen mehr.
Auch unnötige Staatsgewalt muss eliminiert werden, z.B. Gewalt gegen friedliche Demonstranten.
Was sind keine Gewalttaten: Selbstverteidigung sowie Hilfeleistung bei gewaltbedrohten Personen, Stellung von Einbrechern, Dieben und Vandallen.
Langfristiges Ziel: Lebensbedingungen zu schaffen die keine Gewalttäter entstehen lässt.
Mit dem Endziel: Eine Gesellschaft die keine Gewalt kennt.

Gewaltdelikte
Absonderung von der Gesellschaft mit freiwilliger Arbeit (geschlossene Arbeitsanstalten, Gutshöfe):
Beim 1. Vergehen mindestens 3 Monate, beim 2. Vergehen mindestens 1 Jahre, beim 3. Vergehen mindestens Jahre;
Bei weiteren Vergehen und bei Gewaltdelikten die zu einer lebenslangen Behinderung führen: Lebenslange Absonderung von der Gesellschaft.
Lebenslange Absonderung gilt immer bei Mord, Totschlag und Mordversuchen die zu schwersten Verletzungen führen, das gilt für Täter, Mittäter (Unterstützer) und etwaige Anstifter.
Ist eine Gewalttat von einer Gruppe begangen worden und sind die Täter nicht feststellbar sind alle abzusondern deren Unschuld nicht bewiesen ist.
Bei Gewalt gegen Exekutivpersonen oder Einsatzkräfte: Mindestens 3 Jahre Absonderung von der Gesellschaft;
Auch für gewalttätige Minderjährige ist eine Absonderung erforderlich (Erziehungsanstalten), mindestens bis zur Volljährigkeit;
Bei psychischer Gewalt 1-3 Monate, psychische Gewalt und Anstiftung die zu einem Selbstmord führt: lebenslange Absonderung;
Als Vergehen gelten auch Ankündigung von Gewalt, Hasspredigten, Gewaltanstiftung und für Gewalt werben;
Absonderungsanstalten Die Abteilungen sind in Kategorien eingeteilt: 1, 0, -1, -2, -3;
1 - keine oder lange keine Gewalt, 0 - Einstiegsabteilung, -1, -2, -3 je nach Schwere und Häufigkeit der Gewalt;
Innerhalb der Abteilung können sich die Insassen frei bewegen. Für Arbeit gibt es Lohn den man ausgeben kann für bessere Lebensbedingungen.
Bei Gewalt innerhalb der Anstalt kommen die Täter in eine 8tiefere Kategorie, durch lange Gewaltlosigkeit kann man sich wieder hocharbeiten.

Anhaltezentren
Für Untersuchungshäftlinge, Personen wo Fluchtgefahr besteht, Illegale, für Personen in einem gefährdeten Zustand (unter Drogen etc.);
Diese sollen auch Arbeitsstätten beinhalten;

Sozialbeiträge für Delikte ohne Gewalt
Für Delikte ohne Gewalt sind grundsätzlich Sozialbeiträge anzusetzen:
Die Stundensätze werden in Prozent des Einkommens oder des Eigentums ermittelt (je nachdem was höher ist, Mindeststundensatz).
Also nicht mehr wie bisher fixe Beträge denn das straft nur die Armen.
Die Sozialbeiträge können entweder bezahlt oder abgearbeitet werden: Z.B. Sozialarbeit (Pflegeheim, etc.), Versorgungsarbeit(Küche, Wäsche in Heimen etc.), Umweltschutzarbeit, Arbeit in Land- und Forstwirtschaft (Erntehelfer).

Landesverteidigung, Heer

Heer, Verteidigung am Boden
Ein Heer benötigt nur ein Angreifer. Ein Heer zur Landesverteidigung gegen militärische Angreifer ist eine veraltete inzwischen falsche Verteidigungsstrategie. Bei einer militärischen Invasion muss man darauf achten mit geringstmöglichen Schäden zu verteidigen. Das geht am besten durch regionale und lokale Verteidigungskräfte. Heer an der Grenze bedeutet Zerstörung des Heimatlandes.
Beendigung einer Stellung und Wehrpflicht (Staatlicher Zwang zum Töten, nicht akzeptabler massiver Eingriff in die persönliche Freiheit).
Kriege zwischen Nationen sollten Geschichte sein.
Kriegswaffen, Kriegsgeräte, ausländische Soldaten
Striktes Verbot von Atomwaffen und Minen.
Der Export von Kriegswaffen und Kriegsgeräten muss verboten werden.
Die Stationierung von Kriegswaffen und Kriegsgeräten ausländischer Militärs muss verboten werden.
Die Stationierung und der Aufenthalt ausländischer Soldaten bzw. Polizeikräfte soll grundsätzlich verboten werden, ausnahmsweise Genehmigung für Schulungszwecke sowie bei akuter Verteidigungsnot.
Militärbündnisse
Keine Beteiligung an Militärbündnisse, bei bestehender Mitgliedschaft sofortiger Austritt (z.B. NATO);

Alternative Landesverteidigung:
Luftraumverteidigung
Aufgaben sind Verteidigung gegen Invasion ausländischer Fluggeräte, Chemtrails, sowie schädlicher künstlicher Bestrahlung;
Militärpolizei
Regionale Verteidigungskräfte im Einsatz gegen organisierte Invasion auch durch Blockierung der Grenze (Grenzverteidigung), Illegalen, kriminellen Ausländer und organisierte Kriminalität; Sicherung von Katastrophengebieten.
Katastrophenwehr
Die regionale Katastrophenwehr soll bei Katastrophen für technische Möglichkeiten sorgen und bei der Schadensaufarbeitung helfen.
Stadtwehr
Lokale Stadtwehr zur Abwehr einer militärischen Invasion.

Illegale, Asyl, Aufenthalt von Ausländern
Illegale sind von der Gesellschaft fernzuhalten bzw. aus dieser zu entfernen mit dem Ziel der Rückführung.
Gewalttätige Ausländer bzw. Auslandsstämmige verwirken mit einer Gewalttat einen legalen Aufenthalt und auch eine etwaige Staatsbürgerschaft, werden dadurch zu Illegale (Rückführung nach Abdienung der Strafe bzw. Rückführung und Abdienung der Strafe im Herkunftsland).
Asylanträge können nur von Bewohnern eines Nachbarlandes gestellt werden wenn sich dieses im Kriegszustand befindet (Genfer Konvention).
Bereits erteilte Asylberechtigungen an andere Ausländer sind zurückzunehmen ausser die Person ist in einem Arbeitsverhältnis.
Staatliche Beihilfen für Ausländer soll es nur für 3 Monate geben, danach erfolgt die Rückführung.

Gewaltfreie Spiele und Videos

Kriegsspielvideos und Spielvideos mit Gewalt sollen verboten werden.
Filme und Serien für Kinder und Jugendliche sollen gewaltfrei gehalten werden.
Kriegsspielzeuge und Waffenspielzeuge sollen verboten werden.
Auch psychische Gewalt soll ein Strafbestand werden.

Gefährliche Tiere

Gefährliche Tiere wie Bären, Wölfe, etc. müssen in geschlossenen Gebieten wie Naturparks und Zoos gehalten werden. Zugang nur durch gesicherte Wege.
Gefährliche Hunde sind aus der Gesellschaft zu entfernen.

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